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Demo im Militärgelände ist rechtmäßig

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Büchel gegen Atomwaffen

Anti-Atomwaffen-Demonstranten dürfen ihre Zelte vor dem Fliegerhorst Büchel aufbauen. Das hat das Verwaltungsgericht in Koblenz am Donnerstag entschieden. Die Wehrverwaltung hatte dagegen geklagt, dass die Demonstranten sich im militärischen Schutzbereich des Luftwaffenstützpunkts niederlassen. Vor Gericht konnte sich die Verwaltung allerdings nicht durchsetzen. Bedingung ist, dass die Demonstranten den Betrieb im Fliegerhorst nicht behindern. Sie hatten angekündigt, ab Freitag sechs Tage lang vor dem Stützpunkt gegen eine neue Aufrüstung von Atomwaffen zu demonstrieren. Geplant ist, ein Versammlungszelt, ein Küchenzelt, ein Info-Zelt sowie drei Wohnwagen und vier Toilettenkabinen innerhalb des Schutzbereichs zu stellen. Da die Demonstration ordnungsgemäß angemeldet wurde, muss die Wehrverwaltung dies genehmigen. Sie hat die Möglichkeit, Berufung gegen das Urteil einzulegen.