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Koblenz: Demonstration bleibt verboten

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Gericht entscheidet für Stadt

Die Entscheidung der Stadt Koblenz eine Demonstration am Sonntag zu untersagen, wurde nun vom Verwaltungsgericht bestätigt. Demnach bleibt die angemeldete Zusammenkunft aus Gründen des Infektionsschutzes untersagt. Nach der Entscheidung der Stadt am Anfang der Woche hatte die Antragstellerin beim Verwaltungsgericht einstweiligen Rechtsschutz verlangt. Das Gericht hat diesen Antrag nun abgelehnt. Eine Ausnahme von der Corona-Bekämpfungsverordnung komme in diesem Fall nicht in Betracht. Die Stadt Koblenz hatte in ihrem Bescheid überzeugend dargelegt, dass und weshalb die angemeldete Versammlung aus epidemiologischer Sicht nicht vertretbar sei. Aus diesem Grund bleibt die Demonstration weiterhin untersagt.