LIVE TV App
PlayPause

Schäuble verteidigt nächtliche Ausgangssperre

news image




Maßnahme ist verhältnismäßig

Bundestagspräsident Schäuble hat nächtliche Ausgangssperren in Regionen mit hohen Corona-Zahlen als verhältnismäßig verteidigt. Dem Tagesspiegel sagte er: Der Blick ins Ausland zeige, dass alle Länder, die hohe Infektionszahlen wieder in den Griff bekommen hätten, phasenweise zu solchen Beschränkungen gegriffen hätten. Kritik an den geplanten Befugnissen des Bundes durch die Änderungen beim Infektionsschutzgesetz wies Schäuble zurück. Das Gesetz sei zeitlich befristet, so der CDU Politiker.





Neueste Videos